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Carl von Ossietzky

Sämtliche Schriften – Band IV: 1927–1928

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Verlorene Illusionen

Der Siebentagesturm ist beendet. »Fraktion und Parteiausschuß halten die Beteiligung an der Regierung mit Rücksicht auf das Gesamtinteresse der Arbeiterschaft für außerordentlich wichtig.« Hermann Müller scheint die Genossen eindringlicher bearbeitet zu haben als die Herren Ministerkollegen, die von ihrem Panzerschiff nicht lassen wollten.

Eine Konkordienformel, eine Verlegenheitsformel, die nur begreiflich wird, wenn man im Auge behält, daß die hitzige Auseinandersetzung zwischen Fraktion und Ministern nicht mehr war als ein Duell zweier Mißverständnisse. Auf beiden Seiten fehlt die ganz reale Erkenntnis. Die Fraktion macht sich von der Lage ihrer Minister im Kabinett übertrieben günstige Vorstellungen. Sie sieht nicht und will nicht sehen, daß bei der Art, wie dieses Kabinett zustande kam, ihre Minister nicht viel mehr sind als die Gefangenen ihrer bürgerlichen Kollegen. Sie sind nicht die Lenker des Kurses, sondern die Geisel für das Wohlverhalten der Arbeitermassen, Paravent gegen radikale Forderungen. Die Fraktion hätte diese Koalition nicht gestatten dürfen. Deshalb liegt auch ein Teil der Schuld bei ihr. Als ich in einem in der Wahlnacht geschriebenen Artikel der Partei eine aschgraue Prognose stellte und die Möglichkeit einer Spaltung im Laufe von zwei Jahren an die Wand malte, wurde ich von sozialistischen Blättern als Friedensstörer und Quertreiber abgekanzelt. Heute mache ich mir eher den Vorwurf, zu rosig gesehen zu haben. Nach noch nicht zwei Monaten steht die Einheit in Lebensgefahr!

Das Mißverständnis der Herren Minister wiegt trotzdem schwerer. Nachdem sie einmal, um – im Gesamtinteresse der Arbeiterschaft, selbstverständlich – in das Reich, die Macht und die Herrlichkeit zu gelangen, nicht verschmäht hatten, durch das kaudinische Joch des Herrn Scholz zu gehen, hätten sie, dort angekommen, mit einem dröhnenden Gongschlag beginnen müssen. Sie hätten ein Zeichen geben müssen, das hieß: Wir sind da! Statt dessen ließen sie sich gemütlich nieder, steckten mit der schönen Sicherheit einer oft gegerbten Haut die ersten Niederlagen ein und spielten fünftes Kabinett Marx.

Als vor vier Jahren in Frankreich die Linke ähnlich schnell aufstieg, war ihre erste Tat die Verstoßung des reaktionären Präsidenten. An eine solche Kraftleistung wollen wir in Deutschland gar nicht denken, aber wenn eine neue Gruppe an die Regierung kommt, muß sie ein deutliches Signal der Wandlung geben, eine unbedingte, unmißverständliche Absage an die bis dahin vorherrschenden Tendenzen. Hier unterblieb nicht nur die Absage, im Gegenteil, man setzte fort. Fünftes Kabinett Marx.

Das Wichtigste an dieser ganzen kläglichen Affäre ist nicht einmal die alberne Blechkiste von einem Panzerkreuzer, von deren Nutzlosigkeit eigentlich jedermann überzeugt ist, sondern die legere Art, die Dinge zu behandeln. Dieser Mangel an Psychologie bei den Repräsentanten einer Millionenpartei, diese Ahnungslosigkeit über das, was in der eignen Partei vorgeht, ist noch nicht dagewesen. Sie haben jahrelang in Opposition gestanden, sie haben diesen Wahlkampf im alleinigen Zeichen »gegen Rechts!« geführt, sie haben in der kleinsten Versammlung grade diesen Panzerkreuzer torpediert – und dann schenken sie ihn ihren Wählern grade zum Verfassungsfest. Ein sinnvolles Angebinde, ein genial ausgeklügelter Zeitpunkt.

Das ist ein Skandal, wie man ihn selbst in der langen Reihe flauliberaler Angstkabinette vergebens sucht. Nicht alle Verheißungen eines Wahlkampfes reifen, sagt der hausbackene Mittelbürgerverstand. Aber daß man mit so heiterer Unbefangenheit alles verleugnet, noch ehe der ›Vorwärts‹ zum dritten Mal gekräht hat, und daß man dabei nicht einmal ahnt, was man angerichtet hat, das zeigt eine noch nicht gewesene Instinktlosigkeit. Ein durchtriebener Machiavellist könnte eine solche Komödie spielen. Diese Herren gehören nicht zur perfiden Sorte, viel ärger: sie wissen einfach nicht, was los ist. Sie verschanzen sich hinter etatsrechtlichem Formelkram, sie erzählen ganz gelassen, daß hier vollzogene Tatsachen vorlägen, gegen die nichts zu machen sei und unterstreichen noch, daß man sich im Kabinett nicht etwa gezankt habe, sondern nach fünf Minuten einig gewesen sei. Fast möchte man annehmen, es wäre den Herren mehr darum zu tun gewesen, Zentrum und Volkspartei von ihrer guten Führung zu unterrichten, als ihre eignen erregten Leute zu beruhigen. Die Koalition ist nicht bedroht, das war der Tenor der Verlautbarung. Gott sei Dank. Die Partei droht zwar zu ersaufen, doch die Katz', die Katz' ist gerettet ...

Was der Fall Lambach rechts, hat dieser Konflikt links schonungslos bloßgelegt: die ungeheure Diskrepanz zwischen Führern und Geführten. Eine Honoratiorenkaste, die jahrelang in der Partei nach Gutdünken schaltete, hat hier ihr hundertmal verdientes Debakel erfahren. Sie sind so sehr an die dünne Luft der parlamentarischen Verhandlungszimmer gewöhnt, die Herren, daß sie überhaupt nicht interessiert, was draußen vorgeht. Unzufriedenheit zu dämpfen, sind ja die Funktionäre da. Deshalb rieben sie sich verwundert die Augen, als plötzlich das ganze Millionenheer schimpfend im Anmarsch war. Nirgends gibt es weniger natürliches demokratisches Gefühl als bei den sozialistischen Excellenzen. Kein Westarp hat so wenig Gehör für die Untertöne der Massenstimmung, wie die Severing oder Hilferding, die gewiß nicht unfähig sind, deren innere Kontrolluhr für die Schwankungen und Erschütterungen der Menge jedoch schon lange nicht mehr funktioniert. Sie lebten in einem parlamentarischen Panoptikum und sind jetzt fassungslos, wo sie wirklichen Menschen gegenüberstehen. So mußte es endlich doch zu einer Führerkatastrophe kommen, von deren Ausdehnung und Wirkungen sich im Augenblick noch gar kein Bild machen läßt. Daß die lendenlahme Einigungsformel den Riß wieder vernäht, ist schwerlich zu glauben.

Ein beträchtlicherer Staatsmann als Kanzler Müller hätte wenigstens für den unseligen Kreuzer etwas eingehandelt. Aber er hat nicht einmal den Verfassungstag oder andres dafür erhalten, er hat überhaupt nichts erhalten als eine Reihe schlechter Zensuren durch die mittelparteilichen Blätter. Man muß sich Politiker suchen, die so viel nazarenische Selbstlosigkeit aufbringen. Die Sozialisten sind keine Kompromißler, nein und nochmal nein, sie geben ohne Gegenwert.

Während die sozialdemokratischen Minister noch immer etwas verdattert untersuchen, ob sie es nur mit einer Emeute oder doch mit einer richtigen Revolution zu tun haben, steht eine Person unberechtigterweise im Hintergrund und betrachtet gleichmütig die Nöte der roten Kollegen. Das ist Herr Kriegsminister Gröner, ein beachtlicher Diplomat, der im vergangenen Frühjahr in der allgemeinen Rührung über seine wohlgerundete republikanische Konfession, seinen Kreuzerplan sehr geschickt durchgeschmuggelt hat. Niemand spricht von diesem immerhin zuständigen Ressortminister, bei dem doch der Schlüssel liegt. Großmütig hat er Ersparnisse in andern Winkeln seines Etats zugestanden. Aber die Sozialdemokraten hätten von ihm die Formel verlangen müssen, die Ausführung des Bauplans ad calendas graecas zu verschieben. Wäre der Wille dazu vorhanden gewesen, hätte es auch Wege gegeben, um den Reichstagsbeschluß herumzukommen, in dem die Herren republikanischen Minister scheinbar ein Naturgesetz sehen, gegen das nichts auszurichten ist. So geht der ganze Streit buchstäblich um Herrn Gröner, von dem niemand spricht, weil er sich selbst nicht meldet, für ihn holen sich letzten Endes die Kollegen blutige Köpfe, für ihn büßt Herr Severing seinen guten Ruf ein. Wenn die Herren Kollegen genügend durchgedroschen sind, wird wohl auch Herr Gröner aufhören, schweigsam zu sein, und man braucht sich über das, was man danach von ihm zu erwarten hat, keine Illusionen machen. Sobald die sozialdemokratische Opposition wieder etwas abgeschwollen ist, sollte sie ihre Aufmerksamkeit auch dem Herrn Kriegsminister zuwenden, der schließlich der bemühte Patron des Streitobjektes und auch sonst nicht ganz belanglos ist. Herr Gröner hat bisher mehr als ein Mal bewiesen, daß er auch nach weniger erfreulichen Seiten hin entwicklungsfähig ist, ein Mann, der gern Gelegenheiten ergreift, und wenn er nach diesen optimistischen Erfahrungen mit den Sozikollegen, die sich für seinen Ressortappetit geduldig durch den Wolf ziehen lassen, kein Geßler wird, so müßte er ein Heiliger sein.

Die sozialdemokratische Fraktion hat der allgemeinen Unzufriedenheit ein paar Ventile geöffnet. Sie hat es gewiß mit schwerem Herzen getan, denn einige der beteiligten Genossen unter den Reichsministern zählen gradezu zu den venerabelsten Figuren des deutschen Republikanertums. Es handelt sich ja nicht um Tinneff wie Gustav Bauer oder Südekum, sondern um eine bessere Legierung. Und auch der benachbarte Herr Erich Koch wird noch von vielen, denen eine schleimige Superklugheit nicht auf die Nerven geht, als großer Mann betrachtet. Es war richtig, daß die Partei Reveille trommelte, aber es war unkonsequent, nach etwas Spektakel wieder nach Haus zu gehen und Abregung zu propagieren. Wünschte man nur ein Führungsattest der Kommunisten wegen? Die werden grade aus dieser Halbheit ihren Profit ziehen. Schon kleben ihre Aufrufe zum Volksbegehren an den Säulen. Sie sind fürwahr die Herren der Situation, sie haben die beste Anwartschaft auf die der Sozialdemokratie zugeströmten Wählermassen. Das Referendum ist ein furchtbares Druckmittel. Stellt sich die sozialistische Partei ihm entgegen, läßt Severing als Reichsminister des Innern sich dazu gebrauchen, die Rolle des Külz zu spielen, gibt die Partei die Parole aus gegen eine Volksabstimmung, die das generelle Verbot von weitern maritimen Rüstungen zum Ziel hat, dann kann sich die Sozialdemokratie ihr Ansehen getrost auf eine Mark abschreiben lassen. Wehe, wenn jetzt gewählt würde!

Am 20. Mai war die Wahl mit dem rauschenden Triumph der Linken. Ein Quartal später ist alles verspielt. Der Koalitionsgedanke ist zerschlagen, die Illusionen sind dahin. Es ist ein halsbrecherischer taktischer Fehler der Fraktion, eine neue Galgenfrist zu setzen. Sie hätte die Minister unbedingt zurückziehen müssen. Glaubt denn jemand, daß die also Heruntergeputzten bei den Kollegen noch Respekt finden werden, bei den Massen noch Autorität? Auch ohne das läuft die Zeit der Allianzen ab. Herr Doktor Stresemann hat sich zwar von seinem schweren Krankheitsanfall weit genug erholt, um jetzt die Reise nach Paris wagen zu können, aber seine Gesundheit gilt noch immer als recht fragwürdig, und vielleicht wird er demnächst doch gezwungen sein, sich für unbestimmte Zeit von jeder öffentlichen Tätigkeit zurückzuziehen. Für ihn war schließlich diese Koalition gezimmert, für seine Person, für seine Politik. Tritt er beiseite, läßt sich die heutige Konstellation nicht für einen weitern Tag verteidigen. Denn dann wird Herr Scholz alleiniger Regent der Volkspartei, und es ist gewiß nicht anzunehmen, daß er den Sozialisten und selbst den Demokraten ein längeres Bleiben möglich machen wird. Stresemann war der Makler, der Mittler gegen den Willen vielleicht des überwiegenden Teils seiner eignen Partei. Sein Scheiden würde automatisch Schluß und nochmals Schluß bedeuten. Es gilt also, rechtzeitig die traurige Episode zu beenden. Wenigstens, ehe man hinausgesetzt wird. Schneller Abgang ist die letzte Chance, um etwas Ansehen noch zu retten.

Das ist ein sehr unbehaglicher Ausweg, und von allen sonst erdenklichen noch der gangbarste. Ein ungeheures Kapital an Begeisterung und Vertrauen ist stümperhaft verzettelt worden. Welch ein Kunststück, diese geduldige, schweigsame, sanft verfettete Sozialistenpartei in ein paar Tagen vor Wut die Wände hochgehen zu lassen! Wer hätte das vor einer Woche noch für möglich gehalten? Die Herren Führer haben zwar gezeigt, daß sie jetzt die Republik feiern können, aber weiteres wissen sie noch nicht mit ihr anzufangen. Sie haben ihr einen schönen Mantel gekauft und Schmuck und ein großes Bankett arrangiert. Aber eine Frau will mehr.

Die Weltbühne, 21. August 1928