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Carl von Ossietzky

Sämtliche Schriften – Band IV: 1927–1928

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Republikschutz und andere Lustbarkeiten

Grade jetzt vor einem Jahr stöberten Beamte von IA in den Schubfächern indignierter Industriegebieter. Die Pläne der Herren Claß und Sodenstern waren ans Licht gekommen. Man erfuhr, daß die Rekrutendepots der Reichswehr von verfassungsfeindlichen Bünden beliefert würden. Noch ein Mal tönte von Marx bis ganz Links der alte einende Kriegsruf: Der Feind steht rechts!

Das ist erst ein Jahr her und scheint doch eine Ewigkeit.

Denn inzwischen ist der Feind von Rechts nach ganz Rechts gerückt, da, wo die kümmerliche Brut der einst so stolzen Hitlerlegion horstet, und die anno 1922 mit dem großen republikanischen Fluch belegten Deutschnationalen sind mit Josef Wirths Partei verbündet, um dem Volke die Religion wiederzubringen. Diese Koalition ist für alle Beteiligten ungemütlich, aber äußerst nützlich, ihre Kündigung wegen der Unstimmigkeiten um das Republikschutzgesetz deshalb wenig wahrscheinlich. Das Zentrum will sein Konkordat unter Dach haben; daran ist nicht zu rütteln. Die Deutschnationalen wollen sich zunächst im Reich behaupten, um von hier aus Preußen zurückzuerobern. Die Volksparteiler, obgleich bei dieser Allianz nur die Mitgeschleiften, lassen sich doch gern schleifen, weil sie wissen, daß diese Regierung besser als alle sonstwie denkbaren die Interessen des Großkapitals wahrnimmt.

So weit wäre alles in Butter, wenn nicht die Beteiligten durch allzu oft und leichtfertig herausgeschnatterte Agitationsphrasen deren Sklaven geworden wären. Es zeigt sich hier wieder der grobe Mißstand, daß die Herren Fraktionsführer nicht allein auf der Welt sind. So muß zur Beruhigung der lieben Wählerschaft eine kleine Komödie aufgeführt werden: keinem darf das Ja zu den Vorschlägen des Andern flott aus der Mundhöhle glitschen, und wenn das Kompromiß schließlich perfekt ist, dann muß es so aussehen, als wäre hier durch eine ganz, ganz schwere Entsagung wieder mal der Staat gerettet worden. Der französische Parlamentarismus macht sowas viel graziler: monsieur le député, in Tarascon als Ultraradikaler gewählt, hüpft leichtfüßig zur andern Seite; fertig!; und die Presse trällert dazu ein kleines Chanson. In der deutschen Politik dagegen geht selbst eine Hundsfötterei nicht ohne Orgelbegleitung ab.

Die Deutschnationalen als jüngste Regierungspartei, sind im Gegensatz zu den andern Parteien, die schon regiert haben, noch nicht genügend staatspolitisch erzogen, um das richtig zu begreifen. Ihre Domäne war bisher die lebfrische, primitive Lüge, die von keiner Erwägung Blässe angekränkelte Lüge. Das war ihr Vorsprung vor allen andern Parteien, denen Unglücksfälle jeder Art lange das Gewissen geschärft haben, wenn auch das Gewissen meistens im Rücken sitzt. Als Regierungspartei verlieren die Deutschnationalen ihr frisches Aroma; sie müssen diplomatisieren, verschleiern, Kraftmeiertum durch Zungenfertigkeit ersetzen und laufen dazu noch Gefahr, der enttäuschten Wählerschaft so dubios zu werden, wie die übrigen Parteien auch. Der neue Kurs hat die richtigen Talente noch nicht gefunden. Wenn Herr Hergt den Polen den Krieg erklärt, Westarp das Kaisertum proklamiert, so weiß man: die Stärke der Herren liegt in der Behauptung, nicht in der Exegese. Der deutschnationale Machiavell, der ein Republikschutzgesetz so begründet, daß sein Publikum zwischen den Zeilen das Kaiserhoch hört, ist noch nicht da.

Das Gebalge der Regierungsparteien um Kaiserparagraphen und Staatsgerichtshof könnte uns gleichgültig bleiben, wenn nicht einige ewig hoffnungsvolle Toren auf der Linken dadurch eingelullt würden. Obsiegt das Zentrum und müssen Hergt, Keudell und Schiele gegen Wilhelms Rückkehr votieren und sogar ihre kleinen Trabanten anhalten, das Gleiche zu tun, so wird im Nu das Freudengeheul über die Festigung der Republik wieder losgehen. Ist dazu Anlaß? Hören wir die andre Seite. Der Abgeordnete von Freytagh-Loringhoven, ein Wortführer der intransigenten Monarchisten, schrieb kürzlich in der ›Deutschen Zeitung‹: »So ist denn das Gesetz in den letzten Jahren nur verhältnismäßig selten angewandt worden und wenn es geschah, waren es überwiegend nicht die Gegner der Republik aus dem rechten Lager ... sondern Kommunisten, die nicht die Republik, sondern den Staat als solchen bekämpften.« Das ist nicht neu, aber als Eingeständnis Eines von der Gruppe, gegen die das Gesetz gemacht wurde, wertvoll. Das Republikschutzgesetz ist niemandem gefährlicher als den Republikanern. Es kommt bei Anwendung von Ausnahmegesetzen nur auf Energie und Machtwillen an. Dieser Staat, bei dem Gedanken an seine republikanische Form immer leicht erbebend, hat niemals die Macht verkörpert und mußte sich deshalb am eignen Schwert verletzen. Wenn die Monarchistenpartei schließlich doch das Republikgesetz hinnimmt, so mag ihre saure Miene für die Herren von der Linken sehr ergötzlich sein, aber ihr Votum gilt nicht mehr als ein Windhauch. Nichts kann der Republik verhängnisvoller werden als solche Scheinsiege. Ihre dauernde Sicherung liegt nur in der völligen Beherrschung des Apparates. Militär, Justiz, Lehrerschaft und Verwaltung zu erfassen und zu beherrschen, das ist ihre wirkliche Aufgabe. Wo sie heute etwa energisch wird, fühlt man allzu sehr eine Art künstlicher Aufputschung oder krampfiger Selbstberauschung für einen Tag. Selbst ein so achtunggebietender Kraftaufwand wie die Domptierung der Stahlhelmer in Berlin wirkt bei schärferm Zusehn zwiespältig: hier ging es weniger um Republik, denn um bürgerliche Ordnung; paritätisch erstickte die Polizeifaust das Ehrhardtlied ebenso wie das antwortende Hoch auf die Republik. Ergebnis alleräußerster Anspannung ist eben nur, daß für ein paar Ausnahmestunden die Monarchisten ebenso schlecht behandelt werden wie sonst die Republikaner.

Zwei Tage nach der historischen Leistung des Polizeipräsidiums droschen die Hakenkreuzler wieder ungestört am Kurfürstendamm ...

Mit einem Interessegrad unter Null wird im Reichstag das sogenannte Lustbarkeitsgesetz beraten. Ein Tendenzgesetz schlimmster Art, ein Ausnahmegesetz, auch wenn es hübsch ehrpusselig unter der entwerteten Schutzmarke der Jugendwohlfahrt durchgepascht wird. Wir wollen uns nichts vormachen: die Täuschung der Öffentlichkeit ist gelungen; Künstler- und Schriftstellerverbände sind mit ihren Protesten vereinsamt geblieben. Leidenschaftslos wird ein Anschlag bornierter Rückwärtser gegen das geistige Eigenleben unsrer Jugend bei leerem Hause durchgesprochen und zugelassen; die Presse beschränkt sich auf kleine Auszüge.

Das ist des Zensurgesetzes zweite Auflage und Vervollständigung. Die Harmlosen werden gewiß sagen: Warum Aufregung? Auch die Lex Külz ist nicht so böse geworden, wie es zuerst schien. – Nein. Es ist noch immer nicht recht begriffen worden, daß der Reaktion zur Zeit gar nichts an aggressivem Auftreten liegt. Noch fühlt sie sich unsicher, noch ist sie auf dem neuen Terrain nicht eingespielt. Noch muß sie die Genugtuung, an der Regierung teilzuhaben, mit jämmerlichen Konzessionen erkaufen. Sie meidet die groben Herausforderungen und bereitet damit jenen angenehmen Dämmerzustand vor, der stets das untrügbare Merkmal rückschrittlicher Zeitläufte war. Sie arbeitet für die Zukunft, für ihre Zukunft, sie zerniert alles Freiheitsbewußtsein in einem Gehege von Stacheldraht. Das Schund- und Schmutzgesetz, dies Gesetz zur Fesselung der Jugend – das alles ist nur Vorarbeit für kommende Zeit. Wir sind schon eingeschlossen und wissen es nicht; wir träumen dahin. Wenn wir einmal erwachen, werden wir wissen, wie solide die Blauen und Schwarzen zerniert haben.

Die Arbeiterschaft ist apathisch geworden, gefesselt durch die Sorge ums Brot. Die Regsamsten sind in die Richtungskämpfe ihrer Parteien verflochten. Kein zwingender Gedanke von proletarischer Einheit lebt mehr. Selbst die einst vielgeschmähten Lohnkämpfe erscheinen immer als Stück heroischer Vergangenheit. Und das Bürgertum ist über Nacht in einen Börsenkrach getaumelt, wie er seinesgleichen nicht hat. Das politische Interesse sinkt tiefer als die Kurse, die große Armee der geknickten Existenzen erhält Zuzug, und wie viele mögen noch in Reserve liegen? Aber auch die Lüge von der neuen Prosperität ist gescheitert, der großmäulige Wiederaufstieg-Optimismus mit der pompösen expansiven Geste jäh versackt. Das System der Rationalisierung, dieser schamlosesten Auspowerung der arbeitenden Massen, hat seinen schwarzen Freitag gefunden. Der deutsche Kapitalismus, eben noch in siegestrunkener Weltbeherrscherpose gespreizt, steht plötzlich in grauem Entsetzen erstarrt.

Die Weltbühne, 17. Mai 1927