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Carl von Ossietzky

Sämtliche Schriften – Band IV: 1927–1928

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Viribus unitis

Vor mehr als zwanzig Jahren hat Alfred H. Fried, der niemals ersetzte Publizist des kämpfenden Pazifismus, die These aufgestellt, daß die Außenpolitik eines Staates nichts Andres sein könne als die Ausstrahlung der in seinem Innern herrschenden Tendenzen. Seit geraumer Zeit bemühen sich die europäischen Regierungen, die Wahrheit dieses Satzes zu widerlegen. Alle betonen sie etwas auffällig das Primat der Außenpolitik. Ein wichtig klingendes, ein gefährliches Wort, das immer dann gern gebraucht wird, wenn die innern Voraussetzungen einer bestimmten außenpolitischen Haltung zu schwinden beginnen. Die meisten der europäischen Kabinette sind heute Instrumente verschärften Klassenkampfes; Mobilgarden des Kapitalismus, die Gewehre schußbereit auf die Arbeiterschaft gerichtet. Selbst ohne jene weder durch den Völkerbund noch durch die Sicherungspakte gemilderte Rüstungsfrenesie müßte dieser überreizte innre Zustand der Großmächte mißtrauisch machen gegen den zur Lektüre Vorübergehender amtlich ausgehängten Pazifismus.

Auch Herr Doktor Stresemann hat sich in ein Dilemma manövriert. Er möchte die Politik von Locarno fortsetzen und lieber heute als morgen auch das Gespräch von Thoiry wieder aufnehmen, aber er hat den ohnehin schwachen Unterbau seiner Außenpolitik selbst erschüttert, indem er die Bildung einer Rechtskoalition erst gefördert und dann, trotz bessrer Einsicht, nicht verhindert hat. Läßt sich unter der Kontrolle des Grafen Westarp der Vorrang der Außenpolitik wahren? Stresemann hat es geglaubt und bemüht sich jetzt um den wenig hoffnungsvollen Nachweis. Von Außen gesehen, bedeutete diese Tagung des Völkerbundsrates mit einem deutschen Vorsitzenden einen Triumph seiner Politik. Mag man über die Tiefenwirkung der Idee von Locarno denken, wie man will, – aber welch beispielloser Erfolg einer Politik! Welch unerhörter Aufschwung seit 1923! Es gehört die ganze Stumpfheit der öffentlichen Meinung in Deutschland dazu, um Das nicht zu empfinden und die berechtigte Genugtuung darüber dem Ärger über die künstlich gebauschten Saar-Querelen zu opfern. Stresemann und Briand, die sich sonst im Nu verständigt hatten, waren dies Mal genötigt, als Vertreter bitter ernster nationaler Interessen zu agieren. Wie auf Stresemann die Deutschnationalen, drückten auf den französischen Kollegen die reaktionären Poincaré-Minister, die Herren Marin und Tardieu. Die beiden Außenminister haben sich nicht ohne Talent aus der Klemme gezogen, indem sie unter dem Blinzeln der Wissenden zur Erbauung ihrer vaterländischen Hörerschaft ein kleines Rededuell arrangierten. So kann Jeder zu Haus erzählen, wie er ausgelegt, wie er die Klinge geführt hat.

Deutschland hätte gut getan, die Genfer Apotheose seiner Außenpolitik bereitwilliger mitzugenießen, denn deren Kulminationspunkt scheint damit auch überschritten zu sein. Seit einiger Zeit mehren sich draußen die Anzeichen zunehmender Verstimmung gegen die deutsche Politik. Ein spontaner Mißtrauensausbruch in der ganzen Welt hat die neue Regierungskoalition empfangen. Die französischen Reden werden wieder schärfer, Begleitmusik zur neuen Militärvorlage, und selbst der belgische Allerweltsvermittler Vandervelde verfiel kürzlich vor seinem Parlament in prälocarnische Töne. Hinzu kommt eine neue Schwenkung Englands, das zur Ableitung der russischen Energien von Asien nicht nur im Baltikum Fuß gefaßt, sondern auch in Warschau, Frankreichs Influenz verdrängend, eine Filiale errichtet hat. Mag man sich in Berlin trösten, daß England nur beabsichtige, Rußland wieder in Europa zu engagieren: Moskau ist weit, die Sowjetunion mehr noch als durch ihre rote Armee durch ihre geographische Lage und durch die Brisanzkraft ihrer roten Propaganda geschützt, und England ist nicht grade nach Krieg zumute. Effekt der britischen Machinationen im Osten wird nicht eine ernsthafte Bedrohung Rußlands, sondern eine neue Einkesselung Deutschlands sein. Denn ohne Zweifel wird Polen nicht auf das schon traditionell gewordene französische Protektorat verzichtet haben ohne Gewißheit der englischen Garantie für seine im Friedensvertrage festgesetzten Westgrenzen. Die Befürchtungen der Hugenbergblätter vor einem Ost-Locarno sind also völlig überflüssig. Die antipolnische Richtung in der Wilhelm-Straße, die sich eifrig bemüht, Deutschland wenigstens einen Erbfeind zu sichern, hat damit eine bösartige Schlappe erlitten, die leider von der Öffentlichkeit kaum bemerkt wird. Wieder einmal hat das Foreign Office die Nibelungentreue der deutschen Diplomatie übel belohnt und einen täppischen Kontinentaldegen schlicht verabschiedet. Abschiedstimmung ist um Stresemanns Glück. Er war der Erste, der am Ende einer langen Nacht den Silberstreifen am Horizont sah. Heute liegt über seinem Werk die Abendröte. Dazwischen aber war ein Tag. Und dieser Tag ist schlecht genutzt worden.

Ein englischer Schriftsteller, der soeben aus Deutschland zurückgekehrt ist, hat seine Meinung dahin zusammengefaßt, daß die Rückkehr zur Monarchie unvermeidlich sei und Wilhelm III. sozusagen in der Luft liege. Ist Das die Übertreibung eines Sensationsschreibers oder mehr?

Daß die Deutschnationalen Alles tun werden, um das bißchen formale Republik zu sterilisieren, ist selbstverständlich. Trostlos ist nur die völlige Reglosigkeit der sogenannten Opposition. So darf der neue Innenminister von Keudell im Reichstag eine Rede wagen, die nicht eine der strittigen Fragen seines Amtes berührt. Herr von Keudell spricht weder über das Konkordat, noch über das Reichsschulgesetz, noch über die Verlängerung der Republikschutzgesetze. Dafür äußert er ein paar Belanglosigkeiten zum Lobe des Föderalismus und schließt unter allgemeinem Erstaunen mit dem Wahlspruch der Habsburger: Viribus unitis. Wahrscheinlich war der ruhmvolle Organisator der zäckericker Vendée der Meinung, der Republik schon eine gewaltige Konzession gemacht zu haben, indem er seine inhaltsvollen Ausführungen nicht grade mit »Suum cuique«, der Devise der Hohenzollern, pointierte. Welch eine herrliche Gelegenheit für eine zielsichere Opposition, dem schweigsamen Redner die wohlbeherrschte Zunge zu lockern. Ironie der Ochsentour jedoch erkor als Sprecher für die größte Oppositionspartei Herrn Sollmann, der sicherlich stolz darauf ist, daß in seinem Blut kein Tröpfchen Champagner moussiert, und der mit der Gravität eines sozialdemokratisch imprägnierten Külz seinen Bedenken gegen den Mangel an ministeriellen Eröffnungen submissest Ausdruck verlieh. Herr von Keudell ist gewiß kein glücklicher Redner, aber sein Glück ist, daß er das Reden gar nicht nötig hat. Denn diese Regierung denkt gar nicht an parlamentarische Schaustücke. Sie plant vielmehr den Reichstag vom Mai bis zum November in die Ferien zu schicken, um sich für ihre großen Aufgaben in Ruhe vorzubereiten. Zwar läuft im Sommer das Republikschutzgesetz ab, womit Exkaisers Heimkehr nichts mehr im Wege stünde ... Wie Herr von Keudell in einem Anfall von Gesprächigkeit erklärte, befaßt sich das Reichsjustizministerium zur Zeit allerdings mit der Angelegenheit. Wilhelm unterliegt also der Kompetenz des Ressorts Hergt.

Aus England wurde vor einigen Tagen berichtet, man rechne dort mit Neuwahlen im Herbst. Das Kabinett Baldwin verfügt über eine sichere parlamentarische Grundlage, dennoch fühlt es die Notwendigkeit, sich sein Mandat abermals bestätigen zu lassen. So kontrolliert England sich selbst, so schützen sich seine Regierungen selbst vor Überalterung. Das kläglich zusammengeflickte Kabinett Marx jedoch, hervorgegangen aus einem früh senil gewordnen Reichstag, – eine Regierung, die eine Niederlage nach der andern erleiden würde, wenn das deutsche Wahlsystem Nachwahlen erlaubte, flüchtet in einen diktatur-ähnlichen Zustand, anstatt sich mutig dem Volke zu stellen. Hätte die Opposition auch nur ein Fünkchen Temperament und Selbstbewußtsein, sie müßte den Herren den Ruf nach Neuwahlen in die Ohren gellen, daß ihnen das Behagen an der gewünschten Sommerruhe vergeht. Das hieße aber offne Kampfstellung, hieße auch Front gegen das mit den Deutschnationalen verbündete Zentrum. Hier aber ist die Opposition gebunden: schlägt sie Alarm, so kündigt das Zentrum auch in Preußen die Regierungskoalition. Deshalb darf die Opposition zwar den Deutschnationalen die Haut ritzen, aber bei Leibe nicht das Zentrum blessieren. Diese glückliche Partei aber richtet sich indessen häuslich ein: während sie in Preußen die Linksregierung noch gestattet, betreibt sie im Reich das mit dem Zensurgesetz begonnene Werk der geistigen Verfinsterung weiter. Nachdem die erforderlichen Maßnahmen getroffen wurden, die Jugend vor lasciven Büchern zu schützen, soll sie jetzt auch vor dem Anblick von Nuditäten bewahrt bleiben. Denn das Zentrum eingedenk des milden christlichen Gebotes, die Nackten zu kleiden, hat stets seine vornehmste sozialpolitische Mission darin gesehen, nackten Marmorfrauen ein Hemd anzuziehen, was sicherlich angenehmer und einfacher ist als die vor Elend Halbnackten mit heilen Röcken zu versorgen. Aber schließlich ist auch das Zentrum nicht völlig glücklich zu preisen, denn mag es von Rechts wie von Links gleich lebhaft umworben sein, in seinen Bemühungen um die Zurückgewinnung der bayrischen Sezessionisten ist es selbst in die Rolle des Werbenden geraten und deshalb gezwungen, seinem ins Reichsbanner delegierten republikanischen Singchor mehr Sordine anzuempfehlen, um dem königstreuen Gehör der nur scheu zurückkehrenden Vettern aus Tuntenhausen nicht zu viel auf einmal zuzumuten. Das erinnert an den herrlichen alten Witz aus dem ›Simplicissimus‹, wie beim Militärgottesdienst der Leutnant den frommen Rekruten anpfeift, der ihm seinen Choral grade in die Ohren trompetet: »Kerl, laß dein unverschämtes Brüllen! Der liebe Gott hört dich auch, wenn du leise singst.«

Die Republikaner im Zentrum singen schon bedeutend leiser.

Es ist kein Wunder, daß ein ausländischer Beobachter aus der Unbeweglichkeit der deutschen Politik auf die beginnende Agonie der Republik schließt. Denn gegen die wachsende Reaktion fehlt das Gegengewicht: die rücksichtslose, geistig behende Opposition, die nur das Ziel kennt, die Regierenden baldmöglichst zum Teufel zu jagen. Diese Opposition hier ist innerlich und äußerlich unfrei, denn das Zentrum hält sie gebunden, und sie darf nicht einmal das Naturrecht aller Oppositionen ausüben: sie darf nicht einmal laut werden. Denn sonst sagt die katholische Partei auch in Preußen die Freundschaft auf. Regierende und Oppositionelle sind miteinander verflochten, ihre Interessen sind vielfach verzahnt. Die Linke ist, ob sie will oder nicht, ihren Gegnern verkettet; sie muß deren Spiel mitmachen.

Viribus unitis, sagte Herr von Keudell. Aber es ist nicht anzunehmen, daß er es so gemeint hat.

Die Weltbühne, 22. März 1927