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Karl Gutzkow

Berlin – Panorama einer Residenzstadt

II. Für und Wider Preußens Politik

Über die historischen Bedingungen einer preußischen Verfassung

(1832)

Wäre Repräsentation das alleinige Element des Liberalismus, so könnte Preußen in einer frühern oder spätern Zukunft noch der Stimmführer desselben werden. Aber es ist nicht so. Wir kämpfen nicht um Formen, sondern um den Geist, der sie beleben soll. Wir dürfen nur die Initiative der liberalen Ideen stellen und da, wo sie ins Leben eingeführt werden sollen, wachen, daß sich ihre ursprüngliche Reinheit erhalte; daß sich nicht Eigennutz, sondern nur das wohlverstandene Interesse in sie mische, nicht die Willkür sich zu ihrem Ausleger aufwerfe, sondern daß das Gesetz es sei, das entscheidet. Oder können wir uns mit dem Schwerte bewaffnen und Konzessionen ertrotzen? Die Geschichte weiß nur von Schwertern in der Hand des Eroberers oder des Richters. Die Völker demonstrieren nur mit dem Worte und wenn sie das Schwert ergreifen, so strafen sie. Sie ertrotzen kein Gesetz, sondern strafen nur das übertretene. Werden die Forderungen des Liberalismus dann befriedigt sein, wenn Preußen eine längst versprochene Verfassung erhält? Nein, dann beginnen sie erst. Jetzt stehen wir noch ruhig versammelt um die langgestreckten Grenzen dieses Landes und sehen zu, wie der blankgerüstete Krieger seiner Ruhe pflegt, bald rechts, bald links sich wirft, ohne aufzustehen. Den ersten Ton, den wir in seinen Schild hineinriefen, hat das Echo noch nicht zurückgetragen. Fürchtend oder hoffend warten wir die Antwort ab, die der preußische Staat auf die Frage des Zeitgeistes geben muß. Weil noch nichts entschieden ist, so finden wir überall Gesinnungen gegen Preußen, keine Meinungen. Man verehrt es oder haßt es, fühlt Sympathie oder Antipathie, aber die Gründe für das eine gegen das andre kann man nicht angeben. Wer für seinen Glauben an diesen Staat einen Beweis führen wollte, blieb noch immer in der Mitte stecken: Denn wo er alle seine Gründe gesichert glaubte, da waren sie ihm alle entflohen. Man steht vor dem preußischen Namen entweder mit gefalteten Händen oder mit dem Ausdrucke eines moralischen Unbehagens, aber niemand spricht, jeder Mund ist geschlossen. Erst der Geist, der sich in der preußischen Verfassung offenbaren wird, kann den Widerspruch wecken, und wenn nicht alle Zeichen trügen, so wird dieser Widerspruch der lebhafteste werden, da er im Interesse der innersten Prinzipien des Liberalismus geltend gemacht werden muß. Die nachfolgenden Bemerkungen sollen diese Besorgnis rechtfertigen.

Welches Bedürfnis hat den Wunsch nach Verfassungen veranlaßt? Unstreitig das Bedürfnis eines gesicherten Rechtszustandes. Welches Recht ist unsrer Zeit angemessen? Die Tradition? Das alte Herkommen? Übereinkünfte über das, was man sich gegenseitig leisten und so für Recht ansehen wolle? Oder ein Recht, das auch das Ziel der alten Handvesten und Verträge gewesen sein mag, das sich aber in der Feuerprobe der Zeit bewährt hat und auf die ewigen Gesetze der Vernunft begründet ist? Die Völker haben diese Frage längst entschieden, ihre Fürsten sind noch andrer Meinung: Entweder wollen sie das, was rechtens ist, nach den Befehlen ihres Kabinetts feststellen, oder sie erklären sich bereitwillig zur Umgestaltung der alten Regierungsform (es gibt eine revolutionierende Reaktion), holen aber die neue nicht aus dem freien Raume der großartigen Geschichte unsrer Zeit, sondern aus dem Staube der Archive, aus verwitterten Pergamentblättern, aus den Heften moderner Doktrinäre. Machen wir die Anwendung auf Preußen. Wenn wir das gegenwärtig dort herrschende Regime despotisch nennen, so ist es uns natürlich nur um einen Namen zu tun. Wir meinen jenen humanen Despotismus, der sich von Friedrichs II. Regierungsverfahren herschreibt. Die Menschen bilden sich ein, jeder ihrer Schritte sei ein Beispiel von Billigkeit und Gerechtigkeit, wenn sie andern das zukommen lassen, was sie ihnen zu bedürfen scheinen. Aber wir bedürfen immer mehr, als wir zu bedürfen scheinen. Und umgekehrt, soll man uns Recht widerfahren lassen, wenn wir nicht eingestehen, daß uns Unrecht geschehen sei? Wer darf uns heilen wollen, wenn wir behaupten, gesund zu sein? Das ist das Grundübel der sogenannten humanen, weisen Regierungen, daß sie vor unaufhörlichem Wohltun das rechte Bedürfnis gar nicht aufkommen lassen. Sie wissen schon alles im voraus, haben mit ihren guten Handlungen alle Hände voll zu tun und sind so eilig, daß sie nur dazu Atem finden, um sich zu loben. Daher das Vielregieren, die Beamtenherrschaft, die desto unerträglicher ist, je gefälliger sie sein will. Diese väterliche, ja mütterliche Sorgfalt ist bekanntlich die Art der preußischen Regierung. Da piepsen die Kleinen unter den Flügeln der ängstlich wachenden Henne so zärtlich und sind so voll Rührung und Dankbarkeit für all das Gute, was ihnen ohne Verdienst und Würdigkeit erwiesen wird, daß man hier ordentlich von politischen Tränen sprechen kann. Aber dies Vertrauen soll gestört werden. Der König hat selbst den Grundsatz anerkannt, daß der Krieg der Vater aller Dinge sei und die Zusammensetzung von »allgemeinen Reichsständen« in einem höchsten Dekrete versprochen. Daß ein solches Versprechen dem Lande wird gehalten werden, ist unbezweifelt, nur soll die gegenwärtige Zeit dazu so ungeschickt sein. Man zögert, man weist die Bitten der Provinzialstände um endliche Gewährung zurück; man will nicht, daß es den Anschein habe, als gäbe Furcht dem Drohenden, was Liebe dem Hoffenden schenken wird. Von dem dereinstigen Thronfolger ist allgemein die Ansicht verbreitet, er werde dem väterlichen Versprechen nicht treu bleiben, sondern sich ihm durch irgendeinen Gewaltstreich entziehen. Welche Annahme! Der Wille seines Vaters wird ihm heilig sein, durch seine Befolgung wird er ihn zu ehren wissen. Noch mehr! Sein erster Regierungsakt dürfte die Verfassung werden, aber damit zugleich ein Fehdehandschuh, dem ganzen zivilisierten Europa hingeworfen.

Die Doktrin unterscheidet zwei Ansichten über den Staat. Nach einer ist er ein Kunstwerk, nach der andern ein Naturprodukt. Näher bezeichnet sich dieser Gegensatz als politischer Mechanismus und Organismus. Es ist eine durchaus falsche Konsequenz, wenn man jenen zu einem notwendigen Eigentum des Liberalismus, diesen zu dem der entgegengesetzten Ansicht machen will. Die europäischen Staaten bieten Beispiele für die eine Ansicht so gut, wie für die andere. England, Frankreich, Spanien, selbst Rußland haben sich auf dem naturgemäßesten Wege entwickelt. Ihre politischen Institutionen sind nicht nur auf den Geist ihres Volkes berechnet, sondern auch durch diesen hervorgerufen. Deutschland bietet größtenteils das Gegenteil dar. Hier, wo man sich so sehr gewöhnt hat, immer auf die Eigentümlichkeit der Bewohner zu zeigen, wo man gern von Geistern der Vergangenheit spricht, die in die Gegenwart hineinragen, und noch immer nicht müde wird, Analogien zwischen sonst und jetzt aus unserm Gemüte, unsrer Geschichte zu suchen, hier ist gerade im Politischen ein toter Mechanismus aufgekommen. Wir haben ein Württemberg ohne Württemberger, ein Baden ohne Badener, ein Weimar ohne Weimarer, ein Hannover ohne Hannoveraner aus dem einfachen Grunde, weil wir umgekehrt wohl Deutsche, aber kein Deutschland haben. Preußen ist am meisten von der Geschichte ironisiert worden: Es repräsentiert den Zufall, das, was ist und auch nicht ist. Hegel kann den Anfang seines Systems statt in das abstrakte Sein auch in Preußen setzen, das Ende hat er auch wirklich darein gesetzt. Ja, diese Ironie wird durch die preußischen Doktrinäre in lebendiger Anschauung erhalten. Sie reden nach Preußen von keinem Staate lieber als von England, aus demselben Grunde, warum sie Nordamerika am meisten hassen. Dort sehen sie die Menschen gleichsam wie Naturerzeugnisse sich gestalten. (In der Tat haben die Sachsen die Sage, sie wären auf den Bäumen gewachsen.) Dort entwickelt sich ein Keim aus dem andern: Da ist nichts Fremdartiges, nichts Neues in den alten Gang hineingetragen: Selbst die Reformation hat da englisiert werden müssen. Wer bewundert nicht diesen Vorzug der englischen Geschichte? Wer hat es nicht beklagt, daß Deutschland, das Mutterland, nicht diesen selben Weg der Entwicklung einschlagen konnte? Und doch – in Preußen ist jetzt Ähnliches entdeckt. Die Doktrinäre klagen hier Friedrich II. an, daß er in die Regierung seines Landes ein System gebracht habe, das die Verwandtschaft mit der einseitigen Aufklärung seiner Zeit nicht verleugnen könne; daß er den Adel des Verdienstes höher stellte, als den der Geburt; daß er ein Gesetzbuch gegründet habe, was mit den Lehren eines Haller und Bonald in zu grellem Widerspruche liege. Preußen sei berufen, die historischen Interessen zu vertreten. Es gäbe keinen Fortschritt, als einen durch frühere Zustände bedingten. Nicht in dem Willen der leicht erregten Masse, noch weniger in den Deklamationen der heutigen Wortführer und Tageshelden liege das Gesetz der Vernunft, sondern wir seien die Leibeigenen der Vernunft, seien ihr untertan. Weil sich nun diese Vernunft in dem offenbart, was die Geschichte bringt, so müßten wir uns auch andächtig vor der Macht des Positiven beugen. Das sind die Zauberformeln, mit denen man in Preußen die Jugend alt macht und das Alte (»Alles Hohe und Edle der Vergangenheit!« ein bekannter auf Marienburg ausgebrachter Toast) wieder verjüngt. Auf solche sogenannte historische Bedingungen wird die Verfassung des Landes begründet sein.