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Zur Verteuerung der Lebensmittel durch Zölle und Abgaben

Aus einer Rede in der Bremer Bürgerschaft.
6.2.1901

Es ist ein mißlicher Zustand, in dem wir uns gerade jetzt befinden. Wir erheben Protest gegen Maßnahmen der Agrarier und müssen eingestehen, daß wir im eigenen Staat Einrichtungen haben, die sich in ihrer Wirkung in gar nichts unterscheiden von der Zollpolitik, die wir im Reich bekämpfen. Daß es Ihnen nicht gelungen ist, die Verbrauchsabgabe zu beseitigen, damit stellen Sie Ihrer Staatskunst ein schlechtes Zeugnis aus. Es ist Tatsache, daß durch diese Steuer die Lebenshaltung gerade der unteren Schichten der Bevölkerung schwer beeinträchtigt wird. Wenn es Ihnen Ernst gewesen wäre mit der Beseitigung der Verbrauchsabgaben, so wären sie längst beseitigt. In der Deputation, die wir kürzlich zur Beratung über die Frage der Aufhebung der Verbrauchsabgabe eingesetzt haben, waren es gerade die Vertreter des Kaufmannsstandes, die sich ganz entschieden für die Beibehaltung der Verbrauchsabgaben ausgesprochen haben. Das wirft ein bezeichnendes Licht auf die Bremer Handelsherren. Die Ablehnung der Erhöhung der Getreidezölle begründen Sie ausdrücklich mit der Verteuerung der Lebenshaltung der kleinen Leute. Dasselbe tut die Verbrauchsabgabe, Es ist bewiesen, daß durch die Verbrauchsabgabe die Lebenshaltung der unteren Schichten der Bevölkerung erheblich verteuert wird. Es ist nun ein eigentümlich kleinlicher Standpunkt, den die Kaufleute einnehmen, wenn sie die Verbrauchsabgabe nicht abschaffen wollen, weil keine Deckung für diesen Betrag vorhanden sei. Wenn wir Millionen über Millionen zur Verbesserung der Verkehrswege bewilligen, die zum größten Teil im Interesse der Kaufleute liegt, dann sollte man sich nicht auf einen solchen Standpunkt stellen und die Abschaffung der Verbrauchsabgabe ablehnen, nur weil für diese 600 000 M angeblich die Deckung fehlt. Ich meine, wenn es Ernst ist mit der Abschaffung der Verbrauchsabgabe, dann wird die Deckungsfrage spielend erledigt werden können. Ich habe in der Deputation Vorschläge nach dieser Richtung hin gemacht.